§ 1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der comundus regisafe sowie ihrem Tochterunternehmen Hans Held GmbH gelten für alle Rechtsgeschäfte mit unseren Kunden, soweit diese keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Die AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 4 Vorleistungspflicht des Kunden, Rücktrittsrecht, Schadensersatz
§ 5 Lieferung
§ 6 Lieferungsstörung, Rücktritt
§ 7 Gewährleistung, Mängelrügen und Schadensersatz
§ 8 Kundenpflichten
§ 9 Schutzrechte des Unternehmens
§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
§ 11 Eigentumsvorbehalt
§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
§ 13 Rechtswahl
Die Parteien vereinbaren, dass sich alle Vertragsverpflichtungen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich denen in Deutschland geltenden Handelsbräuchen und technischen Gepflogenheiten, richten. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden jedoch keine Anwendung.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unserer AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist entsprechend ihrem Sinngehalt durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen.
Gültig ab 01.08.2018